Grundsätzlich sind zwei Aufstandsarten möglich: erstens der Aufstand der Legitimität, die Wieder­errichtung der rechtlichen Macht durch die deutschen Fürsten, und zweitens der Aufstand der Revolu­tionsfürsten oder Revolutionsführer mit ihren schlagfertigen Gefolg­schaften, die sich auf die Volkssouveränität berufen und die legitimen fürstlichen Souveräne des Deutschen Volkes wegen Untätigkeit für obsolet erklären werden. Putschfähige Teile des Gewaltappa­rates der Reichzerteilungsregime sind nicht in Sicht, aber keine Aufstandsvariante ist auszu­schließen. Es muß vielmehr nicht nur mit Zeichen, sondern auch mit Wundern gerechnet und auf Gottes Hilfe vertraut werden. Tritt keine der beiden Aufstandsvarianten ein, dann wird sich zeigen, daß omnipotente Reichsdeutsche als Stammzellen des Reiches die Reichsorgane wiederherstellen.

Der siegreiche Aufstand, sei es jener der deutschen Fürsten oder jener des Deutschen Volkes, wird durch den Kaiser oder den Aufstandsführer revolutionäre Gesetze zur schnellen inneren und äußeren Konsolidierung der wiederhergestellten Reichsmacht erlassen. ((Solche Gesetze wurden abschließend in Vorschlag gebracht, siehe Gesetzentwürfe))

Ähnliche Beiträge:

1. Petition an die deutschen Fürsten (I)
2. Bittschrift an den „Ewigen Bund Deutscher Fürsten“ (II)
3. Karl Marx und die deutsche Philosophie

Wir bitten die deutschen Fürsten nachdrücklich darum, auf dem Gebiete des Deutschen Reiches die hoheitliche Gewalt ihres Bundes wieder an sich zu nehmen und also die Macht zu ergreifen, damit die Macht wieder von den deutschen Fürsten als den legitimen Eigentümern deutscher Souveränitätsrechte ausgeübt werde und nicht länger von ihren Usurpatoren zum Schaden des Deutschen Volkes zu mißbrauchen ist.

Wir Unterzeichner bitten die deutschen Fürsten dringend, uns von der Schreckens­herr­schaft der von den Siegermächten nach 1918 und 1945 eingesetzten Demo­kraten und Parla­mentarier zu befreien und das Deutsche Reich mit seiner monarchisch-aristokratischen Verfas­sung wieder herzustellen.

Wenn Deutschlands legitime Erbfürsten und die legitimen Träger fürstlicher Gewalt sich nicht bald wieder in ihre ererbten Souveränitätsrechte einsetzen, könnte das Deutsche Volk - was die reichstreuen Unterzeichner sehr bedauern würden – zu eigenherr­schaft­licher Gewalt­anwendung und Machtausübung schreiten und sich neue Fürsten wählen, die dann nicht mehr legitime Fürsten des Deutschen Volkes von Gottes Gnaden, sondern Revolutionsfürsten von Gnaden des Deutschen Volkes wären. Die Unterzeichner hielten eine solche Entwicklung der Dinge nicht für wünschenswert und nur für entschuldbar, wenn die deutschen Fürsten untätig blieben.

Abgegeben am 16. Juni 2002 in Thüringen.

Die Unterzeichner ()

Ähnliche Beiträge:

1. Bittschrift an den „Ewigen Bund Deutscher Fürsten“ (II)
2. Der allgemeine deutsche Volksaufstand
3. Zum 70. Jahrestag der Deutschen Revolution

von

Reichsbürgern in Geschäftsführung ohne Auftrag

für das Deutsche Reich

an den

„Ewigen Bund Deutscher Fürsten zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des Deutschen Volkes“

bestehend aus den Fürstenhäusern

Anhalt
Baden
Bayern
Braunschweig
Hessen
Lippe-Detmold
Mecklenburg-Schwerin
Mecklenburg-Strelitz
Oldenburg
Preußen
Reuß ältere Linie
Reuß jüngere Linie
Sachsen
Sachsen-Altenburg
Sachsen-Coburg-Gotha
Sachsen-Meiningen
Sachsen-Weimar-Eisenach
Schaumburg-Lippe
Schwarzburg-Sondershausen
Schwarzburg-Rudolstadt
Waldeck
Württemberg

Erwägend,
- daß das Deutsche Reich durch die völkerrechtswidrige Verhaftung der Reichsregierung am 23. Mai 1945 handlungsunfähig geworden ist und seine Handlungsfähigkeit bis heute nicht wiedererlangt hat;

- daß die Siegermächte auf dem Boden des Deutschen Reiches unter Verstoß gegen das Kriegsvölkerrecht drei Reichszerteilungsregime errichtet und für diese die Bildung von unfreien Regierungen veranlaßt haben, die nichts anderes sind als Organe der Besatzungsmächte. (Friedrich Berber, Lehrbuch des Völkerrechts, II. Band: Kriegsrecht, C.H. Beck, München 1969, S. 132 f.);

- daß die Beseitigung des konstitutionellen Kaisertums im Deutschen Reich von den Feinden des Reiches unter Verletzung des Kriegsvölkerrechts mit militärischer Gewalt erzwungen worden ist (Note des US-Präsidenten Woodrow Wilson an die Reichsregierung vom 14. Oktober 1918 – Dokumente Bd. 2, Nr. 356) und demzufolge alle Verzichtserklärungen der Deutschen Fürsten sowie die in Betracht kommenden Artikel der Reichsverfassung von 1919 null und nichtig sind,

stellen wir fest,

- daß die legitime Reichsgewalt wieder an den „Ewigen Bund Deutscher Fürsten zum Schutze des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des Deutschen Volkes“, wie er sich im Bündnisvertrag Preußens mit den Norddeutschen Staaten vom 18. August 1866 (Preußische Gesetzessammlung 1866 S. 626 ff.) gegründet und im Friedensvertrag von Berlin vom 22. August 1866 sowie in den Novemberverträgen von 1870 erweitert und schließlich im Vorspruch der Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 verantwortlich erklärt hat, zurückgefallen ist und bis auf den heutigen Tag in den Familienhäuptern der erhalten gebliebenen Fürstenhäuser verkörpert ist;

- daß jeder Deutsche alle Rechte des Deutschen Reiches einschließlich der Souveränität und des Rechts zum Kriege bis zu dem Tage besitzt, an dem das Deutsche Reich durch besondere Staatsorgane wieder handlungsfähig wird (jeder Teil ist zugleich das Ganze und wird als Teil wirklich erst durch die Organung des Ganzen).

Vor Gott und dem Deutschen Volke ist es die heilige Pflicht des Ewigen Bundes der Deutschen Fürsten, die Not von Volk und Reich zu wenden.

Den Familienhäuptern des Fürstenbundes ist es kraft der Allzuständigkeit jedes Reichsbürgers, für die Belange des Reiches zu sorgen, und kraft der von ihnen verkörperten Legitimität der Reichsgewalt gegeben, die Organung des Deutschen Reiches einzuleiten und so seine Souveränität und Handlungsfähigkeit wiederherzustellen.

Der Deutsche Volksgeist hat sich in dem Gedanken der Deutschen Idealistischen Philosophie (Herder, Kant, Fichte, Schelling, Hegel) als Dasein der Freiheit, als sittlicher Staat erkannt (Deutsche Volksgemeinschaft). Das schließt ein, daß Herrschaft nicht mehr durch jenseitiges Gottesgnadentum vermittelt ist, sondern aus der Urversammlung des Staatsvolkes hervorgeht, das sich in Abordnungen der Deutschen Gaue für den Zusammentritt zur Ordnenden Reichsversammlung bereit macht. Es ist daher an der Zeit, daß die Deutschen Fürsten die in ihnen verkörperte Reichsgewalt auf das in der Ordnenden Reichsversammlung gegenwärtige Deutsche Volk übertragen (translatio imperii), indem sie sich als Teil dieses Volkes bekennen und als Fürstentag in die Reichsversammlung einziehen, deren absolute Selbstherrlichkeit sie damit anerkennen.

Abgeordnete zur Ordnenden Reichsversammlung können nur Reichsangehörige im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 23. Juli 1913 in der letzten vor dem 8. Mai 1945 gültigen Fassung und Volksdeutsche sein, wenn sie sich durch Leistung des Reichsbürgereides

[„Ich schwöre, daß ich dem Deutschen Volke und dem Deutschen Reiche die Treue halten, mit meinem Gut und Blut seine Freiheit schützen und alle meine Pflichten gewissenhaft erfüllen werde. Dies schwöre ich, so wahr mir Gott helfe.“]

zum Deutschen Reich bekennen.

Abgeordneter zur Ordnenden Reichsversammlung kann nicht sein, wer sich mit einem Reichszerteilungsregime durch Übernahme politischer Funktionen gemein gemacht und damit das Deutsche Reich verraten hat.

Als Reichsverräter unwählbar sind ferner die Vorstandsmitglieder (Bundesvorstand, Landesvorstände) der im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland oder in einem Landtag der Bundesrepublik Deutschland, im Parlament der Republik Österreich bzw. in deren Länderparlamenten vertretenen Parteien und der Gewerkschaften, die Abgeordneten in den Bundes- und Länderparlamenten, die Intendanten der deutschen Medienanstalten, die Chefredakteure und Herausgeber der in der Bundesrepublik Deutschland sowie in der Republik Österreich erscheinenden Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine.

Als Reichsverderber unwählbar sind die Vorstände (Geschäftsführer) von Kapitalgesellschaften (auch Konzernen), deren Jahres-Umsätze den Betrag von DM 1 Mrd. (= EUR 500 Mio.) übersteigen und deren Geschäftstätigkeit nicht nur unerheblich auch außerhalb des Reichsgebietes abgewickelt wird (Globalisten).

Als Systemverbrecher unwählbar sind die Vorstände der Bundesbank, der Europäischen Zentralbank und von solchen Bankaktiengesellschaften und anderen Geldsammelstellen, die unmittelbar oder mittelbar Gewinn aus der Vergabe von Krediten an die öffentliche Hand (Staatskredite) gezogen haben.

Als Reichsfeinde unwählbar sind die Mitglieder des Zentralrats der Juden im Altreich und in Österreich.

Personen, die vorstehend bestimmte Funktionen zwar gegenwärtig nicht ausüben, aber in unverjährter Zeit (zehn Jahre) solche innehatten, sind gleichfalls unwählbar.

Diese Ausschließung kann in begründeten Einzelfällen durch den Reichstatthalter aufgehoben werden, wenn der Betroffene tätige Reue geübt und dadurch einen nicht nur unwesentlichen Beitrag zur Entwicklung der Aufstandsbewegung des Deutschen Volkes geleistet hat.

Bedenkend, daß die Reichszerteilungsregime

- durch Verbreitung von Geschichtslügen die Seele des Deutschen Volkes morden,

- durch erzwungene Durchmischung mit fremdkulturellen Völkerschaften die Zerstörung seiner völkischen Eigenart betreiben und die Heimat der Deutschen preisgeben,

- ohne friedensvertragliche Regelungen große Teile des Volksvermögens als sogenannte Wiedergutmachungszahlungen unkontrolliert an jüdische Organisationen übertragen haben und die Zahlungen fortsetzen,

- das Sparvermögen des Deutschen Volkes durch maßlose Aufblähung der Staatsschuld geraubt haben;

- durch Unterwerfung unter die Dollar-Leitwährung der Plünderung des Deutschen Volkes Vorschub leisten;

- das Vermögen des Deutschen Volkes vergeuden, indem sie seit Jahrzehnten vermeidbare Massenarbeitslosigkeit hinnehmen;

- deutsche Soldaten als Söldner für fremde Interessen in den Krieg schicken;

ist angesichts der langsam durchdringenden geschichtlichen Wahrheit ein völliger moralischer und dann auch politischer Zusammenbruch des Vasallenregimes für die nahe Zukunft absehbar. Diese erfreuliche, aber zugleich gefährliche Entwicklung wird eine nicht für möglich gehaltene Beschleunigung erfahren, wenn durch die Entfaltung der bereits eingetretenen Weltwirtschaftskrise und durch die unkalkulierbaren Auswirkungen des vom judäo-amerikanischen Imperium ausgelösten Dritten Weltkrieges die globalen Machtstrukturen kollabieren und dadurch den Rest-Nationalstaaten Handlungsspielräume zuwachsen, die eine globale Neuordnung ermöglichen.

Die sich abzeichnende revolutionäre Gestaltungslage macht – wenn blutige ethnische Zusammenstöße und ein sich daraus wahrscheinlich ergebender Bürgerkrieg auf dem Boden des Deutschen Reiches vermieden werden sollen – ein schnelles und energisches Eingreifen des Deutschen Fürstenbundes unausweichlich.

Es können sofort folgende Maßnahmen ergriffen werden:

1. Der Deutsche Fürstenbund erklärt sich unter Berufung auf den Vertrag vom 18. bzw. 22. August 1866 sowie auf den Vorspruch zur Verfassung des Deutschen Reiches – verkündet am 20. April 1871 – für zuständig, das von Artikel 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorausgesetzte Verfahren zur Schaffung und Einberufung einer verfassunggebenden Nationalversammlung des Deutschen Volkes (Ordnende Reichsversammlung) einzuleiten.

2. Gleichzeitig erläßt der Deutsche Fürstenbund eine Reichsermahnung an alle im Öffentlichen Dienst sowie im Offizierskorps der Reichszerteilungsregime tätigen Deutschen im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 23. Juli 1913 in der letzten vor dem 8. Mai 1945 gültigen Fassung, sich bei allem, was sie im Rahmen ihrer dienstlichen Verrichtungen tun und unterlassen, ihrer Treuepflichten gegenüber dem Deutschen Reich und gegenüber seinem Staatsvolk bewußt zu sein und an der Volksbewegung zur Organung des Reiches mitzuwirken.

Daran zu erinnern und zu verdeutlichen ist:

a) daß niemand – kein Funktionär der staatlichen Verwaltung, kein Politiker und kein Bürger – sich darauf berufen kann, er habe darauf vertraut, daß das Deutsche Reich 1945 untergegangen sei und die Reichsgesetze ihre Geltung verloren hätten. Dieses Vertrauen ist insbesondere deshalb nicht schutzwürdig, weil auch das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland schon 1956 öffentlich klargestellt hat, daß das Deutsche Reich als Staats- und Völkerrechtssubjekt in der Niederlage von 1945 nicht untergegangen sei und alle politischen Staatsorgane die Rechtspflicht hätten, „mit allen Kräften die Einheit Deutschlands anzustreben und alles zu unterlassen, was die Wiedervereinigung rechtlich hindert oder faktisch unmöglich macht“ (BVerfGE 5, 85, 126).

b) daß aus der Fortexistenz des Deutschen Reiches die Fortgeltung der verfassungsgemäß beschlossenen und verkündeten Gesetze des Deutschen Reiches folgt. (Diese sind nicht obsolet := nicht aufgrund veränderter Umstände gegenstandslos).

c) daß es das Interesse desDeutschen Reiches erfordert, in jedem Falle die Reichstreue seiner Bürger zu stärken;

d) daß mit der Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit eine verschärfte straf- und schadensersatzrechtliche Haftung eingreifen wird für alle Handlungen, die nach dem 9. November 1989 gesetzt worden sind, wenn und soweit diese – vorsätzlich oder grob fahrlässig – gegen das Deutsche Reich oder gegen den Bestand des Deutschen Volkes als einer durch Abstammung, Sprache und Kultur geeinten Schicksalsgemeinschaft oder gegen das vom Reich zu schützende Gemeinwohl des Deutschen Volkes oder gegen die innere oder äußere Sicherheit des Deutschen Reiches gerichtet oder geeignet sind, diese Interessen nicht nur unerheblich zu schädigen;

e) daß dem Deutschen Volke die Dämonisierung der Person Adolf Hitlers sowie die Horrifizierung des Nationalsozialismus als Waffe der fortdauernden psychologischen Kriegsführung der Siegermächte und ihrer Vasallen bewußt zu machen ist (Entdämonisierungsgebot);

f) daß Angehörige des pädagogischen Personals der Reichszerteilungsregime wegen Beteiligung am Seelenmord lebenslänglich von jeglicher Weiterbeschäftigung als Erzieher ausgeschlossen sind, wenn sie im Verfahren zur Abwicklung der Reichszerteilungsregime die Befolgung des Entdämonisierungsgebotes nicht glaubhaft machen können.

3. Der Deutsche Fürstenbund richtet eine Verbindungsstelle für reichstreue Bürgervereine und gemeinwohlorientierte Gesellschaften ein, um deren Tätigkeiten zur Entwicklung der Volksbewegung für die Organung des Reiches anzuleiten.

4. Der Fürstenbund bestätigt unter Berufung auf Artikel 11 der Reichsverfassung vom 16. April 1871 das zur Thronfolge als König von Preußen berufene Mitglied des Hauses Hohenzollern als Reichsstatthalter.

Die Reichsstatthalterschaft ist der Vorschein künftiger Handlungsfähigkeit des Reiches und als solche schon Macht.

Die Macht des Reiches äußert sich darin, daß – gestützt auf das elektronische Weltnetz – im Auftrage des Reichsstatthalters ab sofort

- die Verbrechen gegen das Deutsche Volk – begangen von Politikern, Meinungsmachern in den Medien, Lehrern in den Bildungseinrichtungen und Entscheidungsträgern in den Verwaltungseinheiten – untersucht, persönliche Verantwortung geklärt und Beweise für eine spätere Aburteilung durch die Gerichte des Reiches nach den fortgeltenden Reichsgesetzen gesichert werden;

- die reichsgesetzwidrige Verfolgung der reichstreuen Deutschen durch Gerichte und Behörden dokumentiert und die Gerichtsurteile und Verwaltungsdokumente mit einer Würdigung ihres Unrechtsgehaltes veröffentlicht werden;

- die der deutschen Jugend in den Schulbüchern aufgezwungene deutschfeindliche Propaganda aufgedeckt und durch sachverständige Darstellung der Geschichte unschädlich gemacht wird;

- der Zersetzung unserer völkischen Eigenart und Selbstgewißheit durch die Anti-Kultur der Hollywood-Produktionen und durch die geistfeindlichen Machwerke des Ostküsten-Kosmopolitismus durch Rückbesinnung auf das deutsche Wesen Einhalt geboten wird;

- als Bedingung der Möglichkeit des zuweilen tödlichen Gegensatzes zwischen dem Judentum und den Völkern, der seit zweitausend Jahren die Weltgeschichte durchwirkt, der mosaische Gottesbegriff sowie der ihm entsprechende jüdische Selbst- und Fremdenhaß bewußt gemacht und damit in einem höheren Verständnis des Absoluten aufgehoben werden; (Dann erst kann das jüdische Volk als Geistesvolk erkannt und geachtet werden.)

- durch das philosophische Begreifen des jüdischen Wesens die deutsche Volksseele endgültig vom Gedankengift des jüdischen Ausrottungsrassismus, der unser Volk in das Verderben gestürzt hat, gereinigt wird;

- die Techniken der fortdauernden psychologischen Kriegsführung gegen das Deutsche Volk systematisch und verständlich dargestellt, die Strategen dieses Feldzuges und deren Handlanger in den Universitäten und Meinungsagenturen benannt und als Feinde des Deutschen Volkes kenntlich gemacht werden;

- der Kulturkampf um die Wiederaneignung der deutschen Idealistischen Philosophie aufgenommen wird, der die jüdisch-rationalistischen Grundlagen des „wissenschaftlichen“ Weltbildes überwindet, das die Völker und Menschen als nichtswürdige Existenzen oder gar als Wahngebilde denunziert;

- die zur Zerstörung des Deutschen Volkes angewandte Umvolkungswaffe in ihrer Wirkungsweise dargestellt, erläutert und so erst bewußt gemacht wird;

- das Dogma von den „unausweichlichen Sachzwängen des kapitalistischen Systems“ als Verdummungswaffe begreifbar gemacht wird;

- der aus der Rechtsidee und der Völkersitte abgeleitete Anspruch des Deutschen Reiches auf Anerkennung als selbstherrliches Rechtssubjekt – gegenwärtig in der Reichsstatthalterschaft – durch deren Wirken weltweit angemeldet wird;

- die Reichsstatthalterschaft Verbindungen herstellt zu anderen Völkern und Staaten, die in ihrem Kampf um Bewahrung ihrer Sichselbstgleichheit und um Bewährung ihrer Selbstherrlichkeit ein Interesse an der Wiederherstellung des Deutschen Reiches als einer starken europäischen Zentralmacht haben;

- die Reichsstatthalterschaft einen zuverlässigen Informationsaustausch auch mit allen nationalen Kräften des Auslands über deren Lagebeurteilung, Ziele und Möglichkeiten organisiert.

Die Reichsstatthalterschaft wird die vielfältigen – aber vereinzelten – Anstrengungen der Deutschen, sich als Volk zu erhalten, zusammenführen und auf den Kampf gegen die Fremdherrschaft orientieren und so zu einer politischen Kraft entwickeln.

Wir ersuchen den Fürstenbund, sich den folgenden Aufstandsplan für das Deutsche Volk zueigen zu machen:

Wenn der Reichsstatthalter nach sorgfältiger Beratung mit Abordnungen aus den Deutschen Gauen zu der Überzeugung gelangt, daß das Deutsche Volk in Bewegung ist, um die Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches wiederherzustellen, wird er – gestützt auf die Manifestationen des Volkswillens, wie er sich beispielsweise

- im Jahre 9 unter Hermann dem Cherusker,

- 1525 in der Reformationsbewegung und im Deutschen Bauernkrieg,

- 1813 in den Befreiungskriegen gegen die Napoleonischen Heere,

- 1848 in der Paulskirchenbewegung,

- 1933 in der Nationalen Erhebung,

- 1953 im Aufstand gegen die sowjetische Besatzungsmacht und

- 1989 in den Montagsdemonstrationen gegen das östliche Reichszerteilungsregime

gezeigt hat, die Abordnungen der deutschbewußten Reichsbürger aus den Deutschen Gauen aufrufen, in der Kaiserkrönungsstadt Aachen zur Ordnenden Reichsversammlung zusammenzutreten, um die Neue Ordnung für das Deutsche Reich zu beraten und als Deutsche Verfassung zu verabschieden.

Sollten Unruhen bzw. Gewaltmaßnahmen der Reichszerteilungsregime die friedliche Beendigung des Interregnums, insbesondere die Bildung, oder den Zusammentritt oder die Beratungen der Ordnenden Reichsversammlung behindern, wird der Reichsstatthalter kraft der in seiner Person gegenwärtigen Reichsgewalt den Ausnahmezustand verkünden, die Offiziere und Mannschaften der auf dem Reichsboden vorhandenen bewaffneten Kräfte seinem Kommando unterstellen, das Kriegsrecht verhängen und die Ordnung wiederherstellen.

Nach der Feststellung und Verkündung der Neuen Reichsordnung durch den Reichsstatthalter endet gemäß Art. 146 Grundgesetz für die Bundesrepublik das Reichszerteilungsregime Bundesrepublik Deutschland, ohne daß es noch eines formellen Beschlusses bedarf.

Die auf dem Territorium der Reichszerteilungsregime vorhandenen Verwaltungseinheiten sind danach Verwaltungseinheiten des Deutschen Reiches. Ihre Bediensteten, soweit sie Reichsbürger im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 23. Juli 1913 in der letzten vor dem 8. Mai 1945 gültigen Fassung sind, haben den folgenden Eid zu leisten:

Ich gelobe und schwöre, die Verfassung des Deutschen Reiches und verfassungsmässigen Gesetze streng zu befolgen, die Rechte und Freiheiten des Volkes und der Bürger zu achten und die Vorschriften und Pflichten meines Amtes oder meiner Bedienstung treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr als ich bitte, daß mir Gott helfe. «Dieses schwöre ich.»

Eidesverweigerer sind unverzüglich aus ihrer dienstlichen Stellung zu entfernen und bis zur Klärung ihrer persönlichen Verantwortung für reichs- und volksfeindliche Verbrechen in der Zeit des Reichszerteilungsregimes für längstens zwölf Monate zu internieren.

Die bewaffneten Kräfte, die dem Kommando der Reichzerteilungsregime unterstanden haben, sind Wehr- und Polizeikräfte des Reiches. Ihre Angehörigen, soweit sie Reichsbürger im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 23. Juli 1913 in der letzten vor dem 8. Mai 1945 gültigen Fassung sind, haben in Ehrenformation öffentlich angetreten vor dem Reichsoberhaupt oder einem zur Entgegennahme des Eides Bevollmächtigten auf die Fahne des Reiches den folgenden Eid zu leisten:

Wir geloben und schwören, Gehorsam gegenüber unseren Vorgesetzten zu üben, die Verfassung und Gesetze des Deutschen Reiches treu und wahr zu halten, des Vaterlandes Ehre, Einheit und Kraft, seine Unabhängigkeit tapfer zu verteidigen, die Freiheit und Rechte seiner Bürger zu schützen und zu schirmen, so wahr als wir bitten, daß uns Gott helfe. «Dieses schwören wir.»

Eidesverweigerer werden wegen Wehrdienstverweigerung nach den Gesetzen des Deutschen Reiches bestraft.

Bedienstete, Wehrmänner und Reichswachtleute (Polizei), die nicht Reichsbürger sind, sind sofort zu entlassen.

Die nach der Verkündung der Neuen Reichsordnung durch Kollaborateure des Reichszerteilungsregimes Bundesrepublik Deutschland gesetzten Gewaltakte sind Hochverrat und als solche zu bekämpfen und nach den Gesetzen des Deutschen Reiches zu bestrafen.

Als erste Amtshandlung wird das von der Ordnenden Reichsversammlung bestimmte Oberhaupt des Reiches das Reichszerteilungsregime Republik Österreich auffordern, den Beschlüssen der Deutsch-Österreichischen Nationalversammlung vom 12. November 1918 bzw. 12. März 1919, mit denen Österreich seine Zugehörigkeit zum Deutschen Reich erklärte, nachzukommen und die Macht an das Reichsoberhaupt zu übergeben. Bei Weigerung ist das österreichisch-deutsche Teilvolk zur Herstellung des Rechts durch einen Aufstand gegen die Vasallenregierung aufgerufen.

So wird im Deutschen Reich die Schreckenszeit des Interregnums ein Ende haben, das Reich in der Mitte Europas als Stützpfeiler einer dauerhaften Friedensordnung in die Geschichte eintreten und sich bereit machen, die Vision des großen Führers der Weltjudenheit, Nachum Goldmann, von der Weltherrschaft des Deutschen Geistes zur Wirklichkeit bringen.

Gottes Segen mit uns!

Mosbach, am 16. Juni 2002

Ähnliche Beiträge:

1. Petition an die deutschen Fürsten (I)
2. Der allgemeine deutsche Volksaufstand
3. Zum 70. Jahrestag der Deutschen Revolution

Ein Fabrikant für Rechnerprogramme beschreibt diesen Vorgang gesprächsweise wie folgt: “Der Wert des eigentlichen Herstellungsprozesses eines Produktes geht immer weiter gegen Null. Wertvoll sind einzig Ideen und Know-how. Diese Entwicklung beginnt jetzt erst, ihre Auswirkungen werden dramatisch sein.” (Spiegel 1/98,139) – Natürlich wird die Arbeit und damit der Wert nicht nur aus der materiellen Herstellung sondern ebenso aus der Ideenproduktion verschwinden. Die Aufsteiger und Gewinner des industriegeschichlichen Augenblicks werden die Verlierer von morgen sein, wenn die Ideenproduktion automatisiert ist und damit weitgehend arbeitsfrei und wertlos geworden sein wird.

Als Resultat der industriellen Entwicklung unter kapitalistischer Form ergibt sich ein zunehmender Widerspruch zwischen Reichtum und Wert. Ersterer wächst und letzterer schwindet. Karl Marx schrieb schon 1858 dazu in den Grundrissen: “Das Kapital ist selbst der prozessierende Widerspruch dadurch, daß es die Arbeitszeit auf ein Minimum zu reduzieren stört, während es andrerseits die Arbeitszeit als einziges Maß und Quelle des Reichtums setzt. Es vermindert die Arbeitszeit daher in der Form der notwendigen” (lohnproduzierenden), “um sie zu vermehren in der Form der überflüssigen” (profitproduzierenden); “setzt daher die überflüssige in wachsendem Maß als Bedingung … für die notwendige. Nach der einen Seite ruft es also alle Mächte der Wissenschaft und der Natur, wie der gesellschaftlichen Kombination und des gesellschaftlichen Verkehrs ins Leben, um die Schöpfung des Reichtums unabhängig (relativ) zu machen von der auf sie angewandten Arbeitszeit. Nach der andren Seite will es diese so geschaffnen riesigen Gesellschaftskräfte messen an der Arbeitszeit, und sie einbannen in die Grenzen, die erheischt sind, um den schon geschaffnen Wert als Wert zu erhalten.” (593)

Nachdem die technische Anwendung der Naturwissenschaften die arbeitsreiche Produktion in eine arbeitslose verwandelt und ihren Wert gegen Null hat schrumpfen lassen, ist der Mensch vom Arbeiter in der Produktion zu ihrem Danebensteher geworden. “In dieser Umwandlung ist es weder die unmittelbare Arbeit, die der Mensch selbst verrichtet, noch die Zeit, die er arbeitet, sondern die Aneignung seiner eignen allgemeinen Produktivkraft, sein Verständnis der Natur und die Beherrschung derselben durch sein Dasein als Gesellschaftskörper – in einem Wort die Entwicklung des gesellschaftlichen Individuums, die als der große Grundpfeiler der Produktion und des Reichtums erscheint.” (aaO)

Der Einzelne und sein Sonderinteresse, das sich als Subjekt der bürgerlichen Gesellschaft begreift, wie die Gemeinschaft in ihrem Allgemein- und Gesamtbelang, die sich als Körper in der Gesellschaft aller anderen Gemeinschaften (Völker) weiß und folglich als Gemeinwesen handelt, – diese sozialwissenschaftliche Einsicht in das Einzelne, das Besondere und das Allgemeine und deren Gesamtheit wird zur produktiven Hauptbedingung, daß die Gemeinwesen als aktionsfähige Gemeinschaften wie als Gesellschaften der Transaktionsfähigkeit den naturwissenschaftlichen Produktionsapparat sich aneignen und entwickeln können. Bedingung dieser produktiven Aneignung der Naturwissenschaften ist das sozialwissenschaftliche Selbstbewußtsein des Gemeinwesens in den Sparten Gemeinschaftskunde, Gesellschafts- wissenschaft und Gemeinwesenlehre. Das System der Sozialwissenschaften wird somit Hauptbedingung der produktiven Handhabung des angeeigneten Naturprozesses, also der in Systemen vollautomatischer Fabriken verdinglichten Naturwissenschaft.

“Sobald die Arbeit”, fährt Marx fort, “in unmittelbarer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein, hört und muß aufhören die Arbeitszeit sein Maß zu sein…. Die Surplusarbeit der Masse hat aufgehört Bedingung für die Entwicklung des allgemeinen Reichtums zu sein, ebenso wie die Nichtarbeit der Wenigen für die Entwicklung der allgemeinen Mächte des menschlichen Kopfes. Damit bricht die auf dem Tauschwert ruhnde Produktion zusammen….” (aaO) Selbst der unmittelbare materielle Produktionsprozeß verliere jetzt seinen notwendig-notdürftigen Charakter. Ihn zu minimieren werde zur Bedingung der freien und allseitigen Entwicklung der Individuen, um für ihre künstlerische und wissenschaftliche Ausbildung Zeit und Mittel zu gewinnen.

Dieser nachkapitalistischen Perspektive ist das Reich der Freiheit keine Drohung, sondern eine Verheißung. In ihr ist nicht mehr Arbeit und Wert und nicht mehr die Akkumulation von Mehrarbeit und Mehrwert im kapitalistischen Verwertungsprozeß das eindimensionale Ziel, sondern die multidimensionale Entwicklung von Fähigkeiten der menschlichen Arbeitskraft – als individueller wie als kollektiver – als Zweck gesetzt. Damit haben sich die Kräfte des Gemeinwesens als echter Selbstzweck und somit als das Leben bestimmt. Gemeinschaftliches, gesellschaftliches und gemeinwesentliches (die beiden ersteren reflektierendes) Leben machen danach die menschliche Daseinsweise im Reiche der Freiheit aus.

“Das Reich der Freiheit”, so führt der späte Marx im dritten Band des Kapitals aus, “beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört; es liegt also der Natur der Sache nach jenseits der Sphäre der eigentlichen materiellen Produktion.” (MEW 25,828) Die materielle Produktion ist nicht auf Naturnotwendigkeit beschränkt, sondern ein Reich geschichtlich gebildeter und erweiterter technischer Notwendigkeiten. “Die Freiheit in diesem Gebiet kann nur darin bestehn, daß…die assoziierten Produzenten diesen ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle” (die Marx auch als Vergesellschaftung tituliert) “bringen, statt von ihm als von einer blinden Macht beherrscht zu werden; ihn mit dem geringsten Kraftaufwand und unter den ihrer menschlichen Natur würdigsten und adäquatesten Bedingungen vollziehn. Aber es bleibt dies immer ein Reich der Notwendigkeit. Jenseits desselben beginnt die menschliche Kraftentwicklung, die sich als Selbstzweck gilt, das wahre Reich der Freiheit, das aber nur auf jenem Reich der Notwendigkeit als seiner Basis aufblühn kann. Die Verkürzung des Arbeitstags ist die Grundbedingung.” (aaO)

Die Freizeit des Arbeiters, die aus der Verkürzung des Arbeitstages folgt, steht am Anfang und am Ende der kapitalistischen Epoche. Der Normalarbeitstag des zünftigen Handwerkers im Hochmittelalter war acht Stunden, ansonsten gab es den blauen Montag und zahlreiche arbeitsfreie Kirchenfeiertage. Weil es viel Freizeit gab, konnte die mittelalterliche Hochkultur entstehen. Nur weil der Gesamtarbeitstag des Handwerkers (und als Voraussetzung auch der des Bauern) über seinem notwendigen Arbeitstag lag, worin er seinen Lohn erarbeitete, konnte eine Mehrarbeit geleistet werden, sich in einem Mehrprodukt vergegenständlichen und einen Mehrwert am Markt preislich realisieren, was die Grundlage der hochkulturellen Bedürfnisse und somit Nachfrage nach halb- und vollkünstlerischer Handwerksarbeit schuf. Aber die mögliche Mehrarbeit konnte ebenso als Freizeit, als eigentliches Luxusgut, konsumiert werden. Und das wurde sie auch.

Geraten die Handwerker in die Abhängigkeit vom Kapital, dann wird ihre Freizeit wieder zur Arbeitszeit und zur Grundlage des Profits. Und wenn das Kapital in seinem Drange, die Mehrarbeit als unbezahlte Arbeit, die eigentlich zur Arbeitszeit umdefinierte Freizeit ist, immer mehr auf Kosten der notwendigen Arbeit, worin der Lohn erarbeitet wird, auszudehnen, die ganze industrielle arbeitsersetzende Entwicklung bis zu dem logischen Ende der arbeitslosen Produktion in der vollautomatischen Fabrik vorantreibt, bricht der Kapitalismus als Selbstverwertung des Wertes zusammen, weil der Wert von Arbeitskräften, Produktionsmitteln und Produkten gegen Null geht und ihre Warenform sich auflöst. Damit hat der Kapitalismus sich selbst getötet und die an den Verwertungsprozeß gefesselte Produktion ist befreit.

Die zunehmende Abwürgung der Produktion durch die schrumpfende Wertschöpfung (oder mit Marx gesprochen: die Fesselung der Produktivkräfte durch obsolete Produktionsverhältnisse) ist statistisch aufweisbar, wenn das Produktivitätswachstum der Arbeit nicht mehr im vollen Umfang als Steigerung des Produktausstoßes erscheint. An dem raschen Anstieg der Produktion (wie nach 1933 in Deutschland) erkennt man eine Revolution gegen das Kapital, im Verfall der Produktion (wie nach 1917 in Rußland) verrät sich eine (asiatische) Konterrevolution gegen das Kapital. Die Revolution konnte nur besiegt werden durch eine auf Vernichtung gerichtete Kriegsallianz des Kapitals mit der asiatischen Konterrevolution. Siegestrophäe dieser bemerkenswerten Allianz aus kapitalistischer Plutokratie und kommunistischer Despotie war – aus systematischen und nicht bloß aus historischen Gründen – die Demontage der Produktion bis hin zu der Vertreibung der Produzenten vom Grund und Boden ihrer Produktion und sogar der millionenfachen Massakrierung der Produzenten selber (wie in Deutschland 1945). Der Zerfall des konterrevolutionären Bündnisses in seine beiden Hälften, die kapitalistische und die antikapitalistische, ermöglicht dann aus Gründen der weltgeschichtlichen Rivalität eine begrenzte Entwicklung der Produktion (in Deutschland ab 1948). Der Wegfall der Rivalität führte in der vereinigten Besatzungszone BRDDR allein 1993-97 zu einer Schrumpfung der Produktion von 4,2 Prozent. Die Fesseln, die der Wert dem Reichtum anlegt, sind wieder schmerzhaft spürbar geworden.

Richard Wagner, der 1848er Kampfgenosse des Karl Marx, trägt in seinem musikdramatischen Werk eine andere Fassung der Sage von dem Reiche der Freiheit vor: Die Gralserzählung. Der Gral ist ein Kelch oder heiliges Gefäß, das eine unversiegbare himmliche Kraft enthält, aus der die Gralsritter ihre irdische Interventionsmacht periodisch speisen. Der Inhalt des Grals ist also ein ganz besonderes Gut, das unverbrauchlich gebrauchbar ist. Was die Gralsritter zu sich nehmen ist ein Schluck aus der Pulle der Vollkommenheit, sie trinken von dem Geiste Gottes selber. Dieser Rohstoff ergibt aber, menschlicher Denkarbeit unterworfen, die Gedanken, welche ihrerseits als Denkmittel oder Begriffe, als Denkgegenstände oder Probleme, als Ideen oder Tatgedanken dienen oder zu denkersetzenden Gedankensystemen, Theorien also, zusammengesetzt werden können. Die Theorien vollbringen die Wunder, und der Kelch, worin sie ausgegoren werden, ist die Hirnschale des Menschen. Dieser Kelch geht nur an wenigen nicht vorüber. Vor 30 Jahren trug Krahl den Gral.

“Alle Mythologie”, schreibt Marx in den Grundrissen, “überwindet und beherrscht und gestaltet die Naturkräfte in der Einbildung und durch die Einbildung; verschwindet also mit der wirklichen Herrschaft über dieselben.” (30) Die Volksphantasie bearbeitet aber nicht nur die Natural-, sondern auch die Verkehrsformen, und tat sie dies bei den Griechen vorwiegend als unbewußte Kunstvorstellung, so arbeitet die Volksphantasie bei den germanischen Völkern als bewußte Wissenschaftsfiktion. Mit deren Verwirklichung als Natur- und Sozialwissenschaft verschwindet nur ein alter Mythos, aber nicht der Mythos überhaupt. Der Mythos ist vorgestellte Technik und imaginierte Gemeinschaft, und die reale Technik und verwirklichte Gemeinschaft ist nachgestellter Mythos. Ohne den Neuen Mythos wird es weder die Neue Technik noch die Neue Genossenschaft, also eine erneuerte Volksgemeinschaft, geben.

Das Reich der Notwendigkeit ist in jeder Nation der von dem selbstbewußten Volk zielsicher geführte und mit minimiertem Arbeitsaufwand in Gang gehaltene Produktionsprozeß der materiellen Güter. Jede Nation, die als Volksgemeinschaft zusammenhält, als Gesellschaftssubjekt sicher transagiert und als Gemeinwesen, in sich reflektiert, in Erscheinung tritt, wird auf der Grundlage solch eines Reiches der Notwendigkeit ein Reich der Freiheit erobern. Dies kann aber auch der Raum des Lasters und damit neuer Sklaverei der Triebe werden, in Freizeit und Spiel verplempert. Dann fällt der Mensch in seiner freien Zeit aus seinem Wesen, der Arbeit, heraus, und wenn er die Arbeit verliert, fällt er auch aus der Erkenntnis. Nur wenn die Arbeit das erste Lebensbedürfnis aller Menschen wird (was sie bei den Deutschen schon immer war), gereicht die Fülle der freien Zeit ihnen zum Segen. Die Arbeit kann nur Spaß machen, wenn sie kein Spaß ist, und nur als Werkverwirklichung bringt sie den Menschen individuelle und kollektive Selbstverwirklichung. “Wirklich freie Arbeiten, z.B. Komponieren ist grade zugleich verdammtester Ernst, intensivste Anstrengung.” (Grundrisse, 505)

Längst nicht alle Arbeit im Reiche der Freiheit muß freie Arbeit des Einzelnen sein. Als solche gilt dem Herkommen nach das Kunstschaffen (wohlweislich aber nicht das Kunstdarstellen), das religiöse Tun und das Philosophieren, also die drei Hauptäußerungen des absoluten Geistes. Zu den einzelfreien Arbeiten sollte man noch die Taten der weltgeschichtlichen Individuen im Bereich des objektiven Geistes hinzuzählen, also neben den Staatsdenkern und sonstigen geistigen Führern auch die schöpferischen Staatslenker und die gesellschaftspolitischen Führer. Die freie Arbeit dieser Wenigen, die schon immer ihr Eigenreich der Schaffensfreiheit sich erobert haben, wird auch im kommenden Reiche der Freiheit keine Schwierigkeit bereiten, sondern die Organisation des Reiches der Freiheit für die Vielen ist die Herausforderung an das Gemeinwesen der Zukunft.

Ist die notwendige Arbeit für die Vielen minimiert, muß ausreichend freie Arbeit für sie organisiert werden, damit alle am Reiche der Freiheit teilhaben können. Solche gewaltig-freien Volksgemeinschaftsaufgaben waren in der Vergangenheit z.B. die kirchlich-ritterliche Hochkultur im Alten Reich auf Basis der feudalen Mehrarbeit der deutschen Bauern; die bürgerlich-städtische Hochkultur auf Grundlage kommunaler Mehrarbeit der Handwerker, freien Arbeiter und Kaufleute; die wilhelminische Hochkultur dank Mehrarbeit und Erfindungsreichtum von Industriearbeitern, technisch-wissenschaftlicher Intelligenz und Mittelstand, die praktisch bis 1945 Deutschland beherrschte und im westzonalen Wirtschaftswunder eine Nachblüte erlebte.

Nach dem Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaft und ihrer Staaten in Deutschland wird durch Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches die Einrichtung einer Volkswirtschaft unter gemeinschaftlicher Kontrolle aller Deutschen möglich. Sie wird – nach Minimierung des Arbeitsaufwandes in der materiellen Produktion und folglich der Gesundschrumpfung des Reiches der Notwendigkeit – das Reich der Freiheit um Großvorhaben herum organisieren, die kulturelle Anliegen aller Deutschen sind. So liegt es z.B nahe, Wiederaufforstung von Industrie- und Verkehrsbrachen zu betreiben; die Standkraft der Landesverteidigung auf die Höhe der Unüberwindbarkeit zu bringen; die zahlreichen deutschen Altstädte als Zeugen der spätmittelalterlichen und frühneuzeitlichen Hochkultur, die durch den angelsächsischen Bombenterror und den modernistischen Aufbau zerstört worden sind, zu rekonstruieren; die deutsche Wissenschaft wieder zu idealisieren und ihr die Spitzenstellung in der Welt, die sie im Wilhelminismus innehatte, zurückzuerobern; die deutsche Volksschule zu poetisieren. Vieles andere erscheint denkbar und kann organisiert werden, sobald Arbeitskräfte und Herstellungsmittel wieder freigesetzt sind.

Unter der Vorherrschaft des Reiches der Freiheit wird auch seine Grundlage, die notwendige materielle Produktion, eine freiere und unauffälligere Gestalt annehmen als jene der großen Industrien. Alle Familien, Sippen und Gemeinden werden bestrebt sein, einen Anteil am Reich der Notwendigkeit in ihren miniaturisierten und mikroisierten Hausindustrien und Eigenwirtschaften zu nehmen und Volk, Staat und bürgerliche Gesellschaft mit dem Nötigen zu versorgen. Nur das mit Waffen versorgte und mit automatischen Produktionsmitteln in allen seinen Gemeinschaften bewaffnete Volk hat seine produktiven und destruktiven Instrumente sowohl vergemeinschaftet als auch vergesellschaftet.

Ähnliche Beiträge:

1. Reichsverfassungsentwurf (RVerfE99)
2. Deutschlands Zukunft

Läuft die demographische Entwicklung so weiter wie bisher, dann werden im Jahre 2030 nur noch die Hälfte der Einwohner hierzulande Deutsche sein. Es gehört also keine Prophetengabe dazu, Rassenkämpfe amerikanischen Musters und Volkstumskriege balkanischer Machart für Deutschland vorauszusagen. Sollte es aber keine Kämpfe geben, weil aus den germanischen Stämmen Europas kein neuer Karl Martell ersteht und die europäischen Völker nicht aufstehen, dann bedeutet das eben einen kampflosen Sieg nichteuropäischer Rassen über einen Gegner, der zu keiner ernsthaften Gegenwehr fähig ist. Und wer bereit sein sollte, diese Entwicklung notfalls mit einem Bürgerkrieg zu stoppen, der muß nun allmählich seine Proskriptionslisten erstellen und abarbeiten. Aber auch nach einem für uns siegreichen Rassenkampf kommt dann immer noch der Klassenkampf. Dieser Kampf geht gegen die Diktatur des global nomadisierenden Finanzkapitals, er geht für die Einordnung aller Klassen, auch der deutschen Kapitalistenklasse und der deutschen Arbeiterklasse, in die bürgerliche Gesellschaft und die Unterordnung der deutschen Gesellschaft unter den deutschen Staat, wodurch die deutsche Gesellschaft erst wieder bürgerlich und damit anständig wird. Denn anständig lebt nur, wer sich einem Stande angeschlossen und sich selbst also in Stand gesetzt hat. Die heute so gerühmten “global players” sind randalierende Autonome im Weltmaßstab. Sie wird man nach und nach aus den meisten Staaten ausschließen und mit Demonstrationsverbot belegen in dem Maße, wie die reellen Nationen ihre volkswirtschaftliche Souveränität zurückerobern.

Trotz drängender Gefahr wollen wir uns nun etwas Zeit nehmen, um über Zukunft im allgemeinen und Deutschlands Zukunft im besonderen zu philosophieren unter der optimistischen Annahme, Deutschland und die Deutschen hätten eine Zukunft. Für den denkerischen Hausgebrauch seien mehrere Zukünfte unterschieden, erstens die unmittelbare, zweitens die mittelbare und drittens die langmittelbare Zukunft. Ich nenne diese drei Zukünfte 1. Anwart, 2. Zuwart und 3. Kunft.

Die Anwart ist die unmittelbar auf die Gegenwart einprasselnde Zukunft, die sich sozusagen ständig vergegenwärtigende Zukunft. Die Anwart ist die unmittelbare Zukunft als das Ankommende. Die Zuwart ist die mittelbar bevorstehende Zukunft, die erwartete Ankunft des Neuen, das aber noch nicht gegenwärtig als unverarbeitetes Neues, noch nicht schon als Anwartschaft ständig in unserer Gegenwart ankommt und worauf wir also noch warten. Diese Zuwart als mittelbare (oder mittelfristige) Zukunft ist uns vor allem als die neuen Mittel, die noch zu gewärtigen sind, gegenwärtig, aber, anders als die Anwart, ist die Zuwart ein Noch-nicht-Ankommendes. Die Zuwart ist das Warten auf das bald Kommende. Die Kunft schlußendlich ist ein futuristischer Zeitmodus, der voraussichtlich eintritt, sobald die jetzige Anwart sich in völlige Gegenwart und die Zuwart sich in die Anwart verwandelt hat. Dann ist aus der jetzt ferneren Zukunft die Ankunft geworden, die sich zur Kunft vollendet hat: das Hier und Jetzt einer untergegangenen und vergangenen, weil eingetretenen Zukunft. Und diese Kunft der heute noch ferneren Zukunft wird sich dann wieder unterscheiden wie heute schon alles Gegenwärtige in die Abkunft, die Herkunft und die Einkunft des künftig-gegenwärtigen, des kunftwärtigen Zustandes Deutschlands.

Ich will daher die Lageanalyse der deutschen Zukunft – vorausgesetzt, wir haben sie uns erkämpft – unter dem Gesichtspunkt dieser drei Zukunftsarten betrachten und zum Schluß einen Zukunftswegweiser für die Deutsche Nationalbewegung zur Diskussion stellen.

I.

Was gegenwärtig an Zukunft auf Deutschland einprasselt, ist zweierlei. Erstens die Vollendung der Kapitalherrschaft einschließlich dazugehöriger Vollendungskrisen, die die Reste aller überlieferten Werte und Sitten zerstören, wogegen es auch Widerstand gibt, der aber notwendiges Moment des Überwundenwerdens und folglich Ausdruck der Vollendung des Kapitals ist. Zweitens wird die Kapitalherrschaft in ihrer Vollendung absolut. Alle staatlichen Regeln, Normen und Einschränkungen der Kapital-Freiheit, insofern sie aus der unvollkommenen Jugend und dem noch mangelnden Selbstbewußtsein unreiferer Epochen der Kapital-Geschichte herstammen, werden jetzt beiseite geräumt. Die Freihandelsdoktrin ist herrschende Lehre geworden und mit der These von der Gobalisierung der Märkte und Herstellungsräume wird die Unterordnung des Staates unter das Kapital verlangt.

Solange das Kapital sich noch schwach fühlte, forderte und erhielt es den Schutz der Nation vor der internationalen Konkurrenz. Jetzt, auf der Höhe seiner Macht, will es – wie einst der Kommunismus in seiner hochgemuten Jugend – den Staat absterben lassen und die Nation erscheint dem Kapital als borniert, als Reststörfaktor bei der Globalisierung der Produktionsprozesse und der Märkte.

Ein sicheres Zeichen, daß die Kapitalherrschaft auf ihrem Gipfel steht, ist die Kapitalisierung der Infrastruktur, also der allgemeinen Produktionsbedingungen wie Verkehr, Nachrichtenwesen usw., sowie des öffentlichen Dienstes. Betreffs Infrastruktur schrieb Karl Marx schon 1858: “Die höchste Entwicklung des Kapitals ist, wenn die allgemeinen Bedingungen des gesellschaftlichen Produktionsprozesses nicht aus dem Abzug der gesellschaftlichen Revenu hergestellt werden, den Staatssteuern …, sondern aus dem Kapital als Kapital.” (Grundrisse S. 431) Die Produktion der allgemeinen Produktionsbedingung aller Kapitale ist also besondere Anlagesphäre großer Kapitalgesellschaften geworden. Auf diesen Triumph des Kapitals würde die geforderte Privatisierung der Staatsdienste (Polizei, Justiz, Armee usw.) die Krone aufsetzen, es wäre die offizielle Übertragung der Souveränität vom Volk auf das Kapital. In der akademischen Diskussion ist das schon etabliert, wir brauchen nicht mehr lange zuzuwarten, bis es Versuche seiner praktischen Verwirklichung geben wird.

II.

Steht anwärtig die Privatisierung der Infrastruktur im Vordergrund des deutschen Erwartungshorizontes, so ist die Privatisierung des Staates ein zuwärtiger Hintergrund. Die Subventionierung technischer Großprojekte (AKW, Airbus, Transrapid usw.) läßt dem Steuerstaat keinen finanziellen Spielraum mehr. Bislang noch tobte der Kampf um den Staatshaushalt zwischen sozialer und kapitaler Subsidie. Erstere soll nun weitgehend abgebaut werden, um letztere fortsetzen zu können. Also: Die hochtechnischen Kapitalgesellschaften verletzen am schlagendsten ihre freihändlerische Ideologie vom schlanken, subventionsfreien Staat, der, anders als bei den Liberalen des 19. Jahrhunderts, nicht einmal mehr Nachtwächterstaat sein darf, denn der Nachtwächter soll jetzt auch nicht mehr Beamter sein, sondern Unternehmer werden.

Die mittelbare Zukunft Deutschlands – seine Zuwart – ist also die Krönung der Kapitalherrschaft im Kapital-Absolutismus durch Privatisierung des Staatsapparates, nachdem die zentralen Infrastrukturbetriebe Post und Bahn in Kapitalgesellschaften verwandelt sind. Natürlich steht jeder geschichtliche Vorgang unter dem Vorbehalt der Kontingenz: Es kann so kommen, aber auch anders, z.B. durch einen Aufstand des deutschen Volkes, falls es sich nicht auch noch die letzten Reste von Staatlichkeit nehmen lassen will und das verschleuderte Volksvermögen wieder unter seine Kontrolle bringt. Geht hingegen alles weiter seinen kapitalistischen Gang, dann wird der Kapitalismus das Opfer seines eigenen Triumphes, der sich weltwirtschaftlich in der absoluten Konkurrenz und im puren Freihandel wie in der globalen Herstellungsfreiheit manifestiert. Nicht mehr nationale Industrien produzieren in innervölkischer gesellschaftlicher Arbeitsteilung für einen aus verschiedenen Volkswirtschaften bestehenden Weltmarkt, sondern ein Globalbetrieb in globalbetrieblicher Arbeitsteilung für einen weltlos gewordenen Globaleinheitsmarkt, also für den Marktkommunismus.

Die Kapitalisierung der Infrastruktur ist also die Anwart, die Privatisierung des Staatsapparates aber die Zuwart Deutschlands, seine mittelbare Zukunft.

III.

Die Kunft, die langmittelbare fernere Zukunft also, die Deutschland und der übrigen kapitalistischen Welt zu künden ist, lautet: Wer den Gipfel seiner Lebensgeschichte erreicht hat, kann im weiteren Fortgang seines Daseins nur noch absteigen. Der werdende Kapitalismus suchte den Schutz der Nation aus Jugendschwäche, der souveräne Kapitalismus wirft ihn im vollen Bewußtsein seiner Stärke ab, der absteigende Kapitalismus hingegen denkt an Altersrente und Pflegeversicherung. Und während wir gegenwärtig in den leitenden Wirtschaftsartikeln uns noch an der reinen Lehre des Freihandels und der globalen Faktormobilität erfreuen können, lesen wir in den politischen Schlagzeilen schon den unerhörten Begriff “Importverbot”, den es nach der reinen Lehre gar nicht mehr geben dürfte.

Marx drückt diesen Sachverhalt so aus: “Solange das Kapital schwach ist, sucht es selbst noch nach den Krücken vergangner oder mit seinem Erscheinen vergehnder Produktionsweisen. Sobald es sich stark fühlt, wirft es die Krücken weg, und bewegt sich seinen eignen Gesetzen gemäß. Sobald es anfängt sich selbst als Schranke der Entwicklung zu fühlen und gewußt zu werden, nimmt es zu Formen Zuflucht, die, indem sie die Herrschaft des Kapitals zu vollenden scheinen, durch Züglung der freien Konkurrenz, zugleich die Ankündiger seiner Auflösung und der Auflösung der auf ihm beruhenden Produktionsweise sind.” (Grundrisse S.544f.) Noch gilt nur das Land als frei, das sich der freien Konkurrenz des Weltmarktes öffnet und jedes Wirtschaftssubjekt auf jedes andere losläßt, aber schon schwankt der Glaube an die alleinseligmachende Kraft des globalen Wettbewerbs. “Sobald übrigens”, schreibt Marx dazu, “die Illusion über die Konkurrenz als die angebliche absolute Form der freien Individualität verschwindet, ist dies ein Beweis, daß die Bedingungen der Konkurrenz, d.h. der auf das Kapital gegründeten Produktion, schon als Schranken gefühlt und gedacht werden, und es daher schon sind und mehr und mehr werden.” (Grundrisse S.545) Und daß die Ideologen der Konkurrenz diese als “das Ende der Weltgeschichte” (ibd.) ansehen würden, hat Marx auch schon prophezeiht.

Warum der Kapitalismus in Deutschland keine große Zukunft, sondern nur noch eine Kunft hat, an der vor allem die Niederkunft mit einer nachkapitalistischen Wirtschaftsweise von Belang ist, möchte ich nun mit einigen Erinnerungen an das Wesen des Kapitals, seine Krisen und ihre Zyklen, erläutern.

IV.

Das Kapital verändert durch seinen Trieb nach mehr Mehrwert, also nach Mehrwertwachstum, seine innere Zusammensetzung: Der Anteil des Sachkapitals steigt im Verhältnis zum Humankapital. Dies Verhältnis ist die organische Zusammensetzung des Kapitals, ihr Steigen bewirkt die Tendenz zum Fall der Allgemeinen Profitrate. Dem tendenziellen Fall der Profitrate wirken die Steigerung der Mehrwerts und die Senkung der Löhne und der Produktionsmittelpreise entgegen. Setzt die Tendenz zum Fall der Profitrate sich plötzlich durch, tritt die Krise ein. (Die Schwerkraft bewirkt eine Tendenz zum Fall der Flugzeuge auf die Erde. Die Auftriebskräfte an den Flügeln wirken dieser Tendenz entgegen. Setzt die Tendenz der Gravitation sich plötzlich durch, erfolgt Absturz.)

Wird also die Tendenz zum Fall der Profitrate akut, tritt die Krise ein. Sie ist die Anpassung des Gesamtvorganges der kapitalistischen Produktion an die gestiegene Produktivität. Krisenursache ist hierbei der Widerspruch zwischen der Ausdehnbarkeit der Produktion und der Konsumbeschränkung der Massen, d.h. zwischen Produktionsbedingung und Realisierungsschranke des Mehrwerts. Die Krise selber ist der akute Fall der Profitrate. Die Krisenwirkung zeigt sich in der Entwertung des konstanten und variablen Kapitals, also in der Kapitalvernichtung, die wieder Platz geschaffen hat für neues Kapitalwachstum.

Oder genauer: Steigende Maschine-Mensch-Relation steigert die Arbeitswirkung und bringt den gesellschaftlichen Grundumsatz ins Ungleichgewicht, was zum Wertverfall des Jahresprodukts, zum tatsächlichen Fall der Allgemeinen Profitrate, zur Rückverwandlung von Kapital in Geld (Schatzbildung), zum Rückgang der Produktion, zur Senkung der Beschäftigungsrate und zum Wertverfall von Produktionsmitteln und Arbeitskräften führt (Vernichtung konstanten und variablen Kapitals); letzteres läßt die Allgemeine Profitrate wieder steigen, Geld sich wieder in Kapital verwandeln, führt zur Fusion von Unternehmen und zur Erhöhung des Mindestkapitaleinsatzes; nach dem Abklingen der Krisenwirkungen können die Krisenursachen wieder wirken.

Der Kapitalismus lebt von seinen Krisen. In ihnen verjüngt er sich durch Kapitalvernichtung. Eine kapitalistische Krise ist der Absturz der Masse und der Aufschwung der Profitabilität des Kapitals. Von diesem allgemeinen Krisenkreislauf des Kapitals überhaupt sind zu unterscheiden Weltwirtschaftskrisen, die in einem Weltsystem mehrerer funktionierender Nationalökonomien ausbrechen, die, anders als eine Globalökonomie, miteinander Welthandel treiben können und folglich statt eines globalen Einheitsmarktes einen wirklichen Weltmarkt begründen. Eine Krise der Weltwirtschaftsmärkte bricht aus, wenn die globalen Erträge und Erlöse nachhaltig fallen. Die Weltkrise zeigt ihre Wirkung im Rückgang des Welthandels und im Schrumpfen der Faktorumsätze in den nationalen Verteilungsschemata. Die Faktorgüter strömen jetzt vorwiegend aus dem Verteilungsschema in die Ausgleichsfonds, d.h. in den Staatshaushalt und in die Vermögen der Privaten.

Die Weltmarktwirtschaftskrise reduziert die weltgesellschaftliche Arbeitsteilung. In der Krise der Weltmarktwirtschaft findet generell Importsubstitution (Einfuhrersatz) statt: eine Verringerung der gesellschaftlichen und weltgesellschaftlichen zu Gunsten der betrieblichen und binnenwirtschaftlichen Arbeitsteilung. Die Marktwirtschaft schrumpft, und die Eigenwirtschaft wächst. Der komparative Kostenvorteil des auswärtigen wie des Binnenhandels nimmt ab. Eigenfaktoren wachsen auf Kosten der Verteilungsfaktoren. Die Krise der Weltmärkte ist daher keine Wirtschaftskrise, sondern eine Krise der Marktwirtschaft und eine Blüte der Eigenwirtschaft, eine Wiederaneignung der umfassenden Fähigkeit der Gesamtarbeitskraft eines jeden Volkes und die Wiedergewinnung seiner nationalökonomischen Souveränität.

Resultat einer Krise der Weltmarktwirtschaft ist die Vertiefung und Verfeinerung der binnen- und eigenwirtschaftlichen Struktur der Nationalökonomien und ihrer Wirtschaftssubjekte. Die Weltmarktkrise faßt die globalen Faktorströme zu periodischen Bewegungen zusammen. Krise heißt Konjunktur des Privatvermögens, Konjunktur heißt Krise des Privatvermögens. Die Konjunktur spart an den Eigenfaktoren und legt in den Verteilungsfaktoren an, das Umgekehrte tut die Krise. Der Krisenzyklus ist somit ein An- und Abschwellen der Faktorströme in den nationalen Verteilungsschemata und zwischen ihnen.

Nach der Krise der Weltmarktwirtschaft haben sich mit der Neuformierung der Binnen- und Eigenwirtschaften die Ausgangsbedingungen für die weltgesellschaftliche Arbeitsteilung neu formiert. Auch die neuen Produkte der Wachstumsbranchen haben in der Regel einen krisenbedingten Entwicklungssprung getan: die Produktzyklen sind weitergerückt, der neue Faktorströmungszyklus ist auch ein Strom technischer Neuerungen.

Die erste Ursache der Weltmarktwirtschaftskrise ist nicht welt-, sondern allgemeinökonomischer Natur: akuter Fall der durchschnittlichen Profitrate. Die besonderen weltökonomischen Erscheinungsformen der Krise sind Folgen aus der Mobilität der Faktoren: des Kapitals, der Arbeitskraft, des Immobilfaktors und des Produktfaktors. Neben den Kapital- und Produktströmen verursacht besonders die globale Mobilität der Immobilien Migrantenströme von Immobilienkonsumenten, die die Umwelt schwer belasten. Produktströme in unvorbereitete Volkswirtschaften sprengen deren Infrastruktur, Arbeitsmigranten zerstören die Sozialstruktur und die nationalen Soziotope, die globalen Kapitalströme vernichten die letzten Biotope und verwandeln sie in Kapitalertragsressourcen. Die Konjunktur der Weltwirtschaftsmärkte ist die Hauptursache der ökologischen Krise wie ihres Kerns, der ethnischen Krise. Die geregelten Klassen- und Verbändekämpfe innerhalb der nationalen Verteilungsschemata entarten zu völkischen und rassischen Kämpfen, nachdem der Arbeitskräfteimport, verstärkt durch eine immigrationistische Propaganda kapitalistischer Ideologen, zum Zerfall der nationalen Arbeiterklasse und ihres Klassenbewußtseins geführt hat.

Emigration der Immigration und Remigration der Emigration, Kapitalrückfluß des Kapitalabflusses und Kapitalausfluß des Kapitaleinflusses sowie Exporterübrigung durch Importsubstitution sind eigenwirtschaftliche Heilungsmethoden der Weltkrise der Marktwirtschaft. Ebenso dienen Reparaturen an der nationalen Sozialstruktur, am vaterländischen Biotop und am völkischen Soziotop, die markt- und weltmarktwirtschaftlichen Zerstörungen der Volkswirtschaften zu beseitigen. Die Erfahrung mehrerer Weltkrisen wird die klugen Völker lehren, sich zunehmend aus internationalen Abhängigkeiten zu befreien und die Marktwirtschaft strenger Hegung zu unterwerfen, so daß sie volks- und eigenwirtschaftlichen Belangen dienstbar bleibt. Die gehegte und den Volkswirtschaften untergeordnete Marktwirtschaft wird künftig mehr als wirtschaftliches Züchtigungsmittel gegen die Trägheit allzu gemütlich-traulicher Ordnungen der Volkswirtschaften dienen, auch als gesellschaftliche Immunisierungstechnik der Nationalkulturen gegen die Weltzivilisation. Die Weltzivilisation ist die Barbarei. Die Aufrichtung nationaler Hochkulturen ist der Königsweg zur Kultivierung der Weltzivilisation. Dann erst ist die Höllenfahrt der Wirtschaftsgesellschaft beendet.

V.

Nicht nur eine gewöhnliche, zyklisch wiederkehrende kapitalistische Wirtschaftskrise, sondern eine Krise der Kapitalwirtschaft, die als Weltkrise der Marktwirtschaft überhaupt erschien, haben wir in Deutschland 1929-33 erlebt und gemeistert: Das kapitalistisch-liberalistische System wurde durch eine nachkapitalistische Ordnung ersetzt und damit die Vorhersage von Marx und Engels eingelöst, wonach das industriell und sozial höchstentwickelte Land als erstes den Kapitalismus überwinden würde. Diese nachkapitalistische Ordnung war zur Hauptsache eine Volksgemeinschaftswirtschaft mit gebändigter bürgerlicher Gesellschaft, allerdings um den Preis einer diktierenden Demokratie, womit auch die Vorhersage der Diktatur des Proletariats sich in gewissen Teilen erfüllt hat. Die zweite antikapitalistische Revolution in Deutschland, die mit dem Sieg eines nationalrevolutionären Befreiungskampfes einhergehen muß, wird sich mit einer geringeren Dosis zur Remedur des deutschen Gemeinwesens begnügen können. Es wird reichen, die deutsche Volkswirtschaft wiederherzustellen dergestalt, daß die Gesellschaft durch ihre Bürgerlichkeit und diese durch den parteifreien und klassenlosen Staat gesichert ist, welches die Diktatur erübrigen wird.

Der künftige deutsche Staat muß klassenlos sein, damit die Klassen der bürgerlichen Gesellschaft den Raum und die Sicherheit haben, ihre Kämpfe auszutragen. Mit der doppelten Entartung der Parlamente – Vertretungen der bürgerlichen Gesellschaft – zum Parlamentarismus (= parlamentarische Regierungsbildung) und zum Parteienstaat (= politische Klasse) verlieren die bürgerlichen Gesellschaftsklassen ihre Vertretung im Parlament und es entsteht die entbürgerlichte klassenlose Gesellschaft gegenüber dem Klassenstaat, der zum Kollektivbesitz der politischen Klasse verstümmelt wurde.

Die Durchsetzung des globalen Einheitsmarktes wird ein globales Einheitselend erzeugen, demgegenüber die Lage der arbeitenden Klasse im englischen Frühkapitalismus ziemlich behaglich war. Wenn die Globalisierung durchgesetzt ist, wird die erste allgemeinkapitalistische Krise gleich eine Globalkrise sein, die nicht mehr die Reaktionsmöglichkeiten funktionierender Volkswirtschaften in der Weltwirtschaftskrise als Auswege bereithält. Folge wird sein der Wirtschaftskannibalismus, den wir bei der Plattmachung der DDR-Industrie erlebt haben und der sich jetzt auch in der sprungweisen Entindustrialisierung der Westzone zeigt. Die politische Höllenfahrt hat begonnen, das Interregnum ist eröffnet. Vom BRD-System gehen seine Randfiguren, die nationalen Parteien, als erste zugrunde. Die ehemaligen linken und grünen Feinde des Systems glänzen heute als seine feurigsten Verteidiger. Pazifisten sind in globalinterventionistische Bellizisten umgeschlagen. Und jener kleine Trupp in der Deutschen Nationalbewegung, der tatsächlich die Systemfrage stellt und die Neuordnung der deutschen Volkswirtschaft unter deutscher Volksherrschaft als Alternative zum abgestumpften Systemfunktionalismus entwickelt hat, tritt auch nicht mit revolutionären Aktionen hervor. Denn die Aufgabe der Revolutionäre ist es nicht, eine Revolution anzufachen oder auch nur das System zu stürzen, sondern den revolutionären historischen Prozeß, der durch die Unfähigkeit des Systems allmählich in Gang kommt, zu begreifen, zu beschreiben und dann durch Errichtung der neuen Ordnung zu beenden, wenn er sich entfaltet und ausgereizt hat. Die Revolutionäre treten zum Schluß auf und beenden die Revolution.

Weil dies so ist, hat die nationale Revolution viel Zeit im Verhältnis zum antinationalen System, für das – weil unreformierbar – alles zu spät ist. Das nationale Lager und insbesondere sein rechter Flügel und seine zur Denkträgheit neigende konservative Masse hat daher sowohl die Zeit als auch die Pflicht, zu lernen, was eine Revolution im allgemeinen und was die nationale Revolution der Deutschen im besonderen bedeutet. Das nationale Lager muß jetzt lernen, lernen und nochmals lernen: Metaphysik, Erkenntnistheorie, Zeichenphilosophie, Geschichtsphilosophie, Nationalgeschichte, National- ökonomie, Nationalpolitik, Nationalpsychologie, Gesellschaftswissenschaft, Gemeinschaftskunde. Wer die Macht ergreifen will, um durch die Neuordnung der deutschen Nation ein Beispiel zu geben für ein reelles Völkerrechtssubjekt, der muß sich durch seine Wortergreifung qualifizieren. Das Wort ergreift, wer glaubt, etwas sagen zu müssen. Und eine Wortergreifung führt nur dann zum Erfolg, zur Erhörung durch den Souverän, wenn sie beachtenswert Neues zu Gehör bringt. Von der erfolgreichen Wortergreifung zur wirklichen Machtergreifung ist der Weg nicht mehr weit. Unerreichbar weit aber ist der Weg bis zur Wortergreifung für eine Nationalbewegung, die ungeschult bleibt. Wer ungeschulte Leute in den politischen Kampf schickt, der handelt nicht bloß verantwortungslos, sondern kriminell, – vergleichbar einem General, der Rekruten ohne Grundausbildung in die Schlacht kommandierte. Wer ungeschult ist, wer nicht über ein logisch-zwingendes, abgerundetes nationales Weltbild verfügt, an dem geht die historische Chance der Wort- und Machtergreifung vorüber. Andere Kräfte werden die Gelegenheit nutzen.

***

Gebt mir einige Hundertschaften idealistischer deutscher Feuerköpfe zur Schulung – ich werde mit ihnen die BRD aus den Angeln heben!

Ähnliche Beiträge:

1. Die Zukunft der 68er Idee
2. Konjunkturen und Krisen
3. Das Reich der Freiheit

Die Machtergreifung des nationalen Lagers in Deutschland wird zu einer Regierung des nationalen Notstands führen, die in kürzester Zeit das deutsche Volk von den gröbsten Übeln zu befreien hat. Die Veröffentlichung des Regierungsprogramms dieser Notstandsregierung ist als Wortergreifung des nationalen Schattenkabinetts einer der Schritte zur Machtergreifung des nationalen Lagers. Die Notstandsregierung wird in den ersten 100 Tagen kraftvolle Maßnahmen ergreifen und folgende öffentlichen Dienste dem deutschen Volke erweisen:

A) Die Arbeitslosigkeit beseitigen! B) Wohnungsnot und Obdachlosigkeit beenden! C) Das Verkehrschaos aufheben! D) Den Rauschgiftkrieg gewinnen! E) Das organisierte Verbrechen zerschlagen! F) Recht und Staat und Souveränität wiederherstellen! G) Natur und Umwelt des deutschen Volkes retten! H) Mitteldeutschland planvoll wiederaufbauen! I) Das Sozial-und Gesundheitswesen von Grund auf erneuern! J) Die deutsche Kulturkatastrophe aufhalten!

Diese zehn Ziele wird die nationale Notstandsregierung mit Notverordnungen erreichen und

A) DIE ARBEITSLOSIGKEIT BESEITIGEN DURCH …

1. Beendigung der Ausländerbeschäftigung.

2. Ausschluß ausländischer Arbeitnehmer aus der Arbeitslosenversicherung.

3. Pflicht zur Meldung aller von Ausländern besetzten Arbeitsplätze beim Arbeitsamt als freie Arbeitsplätze, die an volksdeutsche Bewerber vergeben werden müssen, die das Arbeitsamt als geeignet bezeichnet.

4. Einstellungsverbot für ausländische und volksfremde Arbeitskräfte am deutschen Arbeitsmarkt, und zwar auch für jene Arbeitsplätze, die ausländisches Eigentum sind.

5. Beschäftigungsverbot für ausländische und volksfremde Arbeitskräfte am deutschen Arbeitsmarkt ein Jahr nach Erlaß des Einstellungsverbotes.

6. Verbot von ausländischen Werkvertragsarbeiten in Deutschland.

7. Anstellungsrecht im staatlichen Arbeitsdienst für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger und für Dauerarbeitslose, die über sechs Monate stellungslos sind.

8. Entzug der Betriebsführungserlaubnis von Untemehmern, die Schwarz- oder Fremdarbeiter beschäftigt haben; im Wiederholungsfalle außerdem Konfiskation des fehlbesetzten Arbeitsplatzes und im zweiten Wiederholungsfalle Konfiskation des Betriebes durch den staatlichen Arbeitsdienst.

B) WOHNUNGSNOT UND OBDACHLOSIG KEIT BEENDEN DURCH …

9. Kündigung aller von Ausländern belegten Sozialwohnungen.

10. Ausweisung aller arbeitslos gewordenen Ausländer.

11. Ausweisung aller zum Straf- oder Sozialfall gewordenen Ausländer.

12. Sanktionsbewehrte Verpflichtung aller Vermieter, familientaugliche Großwohnungen an kinderreiche deutsche Familien zu vermieten.

13. Sanktionsbewehrte Verpflichtung aller Vermieter und Verkäufer, 60 v.H. ihrer angebotenen Wohnungen in familienfreundlicher Größe, Lage, Ausstattung und Preislage anzubieten.

14. Ermächtigung der Wohnungsämter zur zwangsweisen Vermietung, Entmietung oder Einquartierung in Fällen, in denen deutsche Familien nicht kinderfreundlich untergebracht werden können oder alleinstehende oder ältere Deutsche keine menschenwürdige Wohnung am freien Wohnungsmarkt finden und dieser Lage Leerstände und Fehlvermietungen gegenüberstehen.

15. Rückbau und Renaturierung der Massensiedlungen zu ökologischen Wohngewerbegebieten.

16. Neubau von Dörfern in renaturierter Industrie- und Verkehrsbrache.

17. Freiräumung aller Asylantenunterkünfte und Ausweisung der Asylbewerber.

18. Hohe Geld- und Arbeitsstrafen für unerlaubten Aufenthalt in Deutschland.

19. Einweisung deutscher Obdachloser und Asozialer in geräumte Asylantenunterkünfte.

20. Zwangsentzug für obdachlose Alkoholiker.

21. Recht auf Anstellung im staatlichen Arbeitsdienst für untergebrachte ehemalige Obdachlose, zwangsentzogene Alkoholiker; Sicherstellung eines Grundeinkommens durch Arbeit.

C) DAS VERKEHRSCHAOS AUFHEBEN DURCH …

22. Verbot des Straßentransits für ausländische PKWs und LKWs; Vorschrift von nächtlichen Auto-Zügen für die Durchreise.

23. Gebot des Wasserweges für Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Massengütern.

24. Pflicht in Deutschland lebender Ausländer, grundsätzlich öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen.

25. Erlaubnis für Ausländer aus unmittelbar an den deutschen Raum grenzenden Ländern, in der Ferienzeit Deutschland bei mindestens drei Übernachtungen auf Straßen zu durchqueren.

26. Vereinbarung wechselseitiger Zonen freier Ein- und Ausfahrt für die Grenzgebiete.

27. Beschränkung auf ein Auto je Familie und Erlaubnis eines Zweitwagens erst ab dem siebenten Familienmitglied.

28. Ermächtigung örtlicher Behörden, für kritische Zeiten und Strecken Fahrgemeinschaften vorzuschreiben oder Fahrverbote zu erlassen.

29. Fahrerlaubnis für Jugendliche erst nach Beendigung der Berufsausbildung.

30. Hubraum- und PS-Begrenzung für Fahrer unter 25 Jahren.

31. Fahrvorrecht des Berufsverkehrs in Ballungsgebieten mit entsprechendem Richtungsfahrverbot für den sonstigen Straßenverkehr in den Stoßzeiten.

32. LKW-Fahrverbot in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs.

33. Einschränkung des Massentourismus.

34. Wiedererschließung der Fläche durch Eisenbahnen und durch eisenbahnfähige Straßenbahnen.

35. Erlaß eines Generalverkehrsplanes mit dem Ziel der Verkehrsvermeidung.

D) DEN RAUSCHGIFFKRIEG GEWINNEN DURCH …

36. Lückenlose Bestrafung aller Rauschgiftsüchtigen und süchtigen Kleinhändler durch Freiheitsentzug mit Zwangsarbeit (vgl. Art. 12, Abs. 3 GG) und Zwangsentzug ohne Ersatzdrogen wie Medien, Methadon, Alkohol oder Nikotin.

37. Schärfste Bestrafung aller Großhändler und Konfiskation ihres Vermögens; Durchgriffshaftung auf alle, die mit ihnen Geschäfte beliebiger Art gemacht haben; Vermögenskonfiskation bei unwiderlegtem Verdacht auf Mitwisserschaft.

38. Erklärung des Kriegszustandes und des Rauschgiftes zur Kriegswaffe, falls die strafrechtlichen Maßnahmen nicht ausreichen; jeder Rauschgiftbesitzer wird dann mit militärischen Mitteln bekämpft, falls er die Bedingungen für den Kombattantenstatus erfüllt; andernfalls wird er standrechtlich erschossen.

E) DAS ORGANISIERTE VERBRECHEN ZERSCHLAGEN DURCH …

39.Beweispflicht für die rechtmäßige Herkunft des in Deutschland angelegten ausländischen Kapital- und Sachvermögens besonders jener Länder, die für organisiertes Verbrechen einschlägig sind.

40. Überprüfung der Belege für den rechtmäßigen Erwerb des in Deutschland angelegten ausländischen Kapital- und Sachvermögens; Sicherstellung desselben bei uneinbringlichen Beweisen und Strafermittlungen wegen des Verdachts auf Geldwäsche.

41. Umkehrung der Beweispflicht bei Strafverfahren wegen organisierten Verbrechens.

42. Visumspflicht und Sperrfristen für Ausländer aus Ländern oder Gebieten, die für organisiertes Verbrechen einschlägig sind.

43. Verbot von Ausländerorganisationen in Deutschland, insbesondere solcher von protostaatlicher Gestalt.

F) RECHT UND STAAT UND SOUVERÄNITÄT WIEDERHERSTELLEN DURCH …

44. Brechung der Gesetzesherrschaft durch Wiedereinsetzung der Deutschen in ihr Recht.

45. Verbot der Ideologie der Menschlichkeit, damit der kurze Weg von der Humanität zur Bestialität unterbrochen wird.

46. Gebot der Persönlichkeit.

47. Verbot des Pazifismus und Bellizismus als den beiden Grundformen totalitärer Ideologie und Rechtszerstörung.

48. Wiederherstellung von Krieg und Frieden als völkerrechtlicher Begriffe wie als außenpolitischer Realitäten.

49. Kündigung des Atomwaffensperrvertrages.

50. Kündigung des 2+4-Vertrages.

51. Kündigung der Nato-Mitgliedschaft.

52. Auflösung der EU.

53. Aussetzung der UNO-Mitgliedschaft bis zur Streichung der Feindstaatenklausel und Aufnahme Deutschlands als ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat.

54. Wiedereinsetzung des Deutschen Reiches.

G) NATUR UND UMWELT DES DEUTSCHEN VOLKES RETTEN DURCH …

55. Biotopschutz des deutschen Volkes in seiner Eigennatur und in seiner Umweltnatur, der heimatlichen Landschaft, Pflanzen- und Tierwelt.

56. Entwüstung der kapitalistischen Wirtschaftsweise durch Unterbindung des spekulativ-gegenständlichen Kapitalgebrauchs und Sicherstellung ausreichender Geldmittel für deutsche Hersteller und werteschaffende Unternehmen.

57. Rücksiedelung der Ballungsräume zu erträglicher Siedlungsdichte.

58. Erübrigung von Zirkulations- und Transportkosten durch Autarkisierung der Herstellungsvorgänge.

59. Förderung der Bodenständigkeit der Bevölkerung.

60. Verursacherbeseitigungsprinzip; Müllautarkie möglichst aller Gebietskörperschaften.

61. Rücknahme- und Abholpflicht der Hersteller für abgenutzte Gebrauchsgüter.

62. Wiederverwendungspflicht für ausgebrauchte Güter; Ermächtigung der Gemeinden, Verpackungsverbote auszusprechen und den Loseverkauf von Verbrauchsgütern anzuordnen.

63. Gestattung autark-autonomer und subsistenzwirtschaftlicher Siedlungsformen ohne gemeindliche Anschlußpflichten.

64. Allgemeines Gebot, lineare Produktionsweisen durch Kreislaufwirtschaften zu ersetzen und einen gesunden Bauernstand, einen breiten gewerblichen Mittelstand, eine unabhängige wohlgegliederte Volkswirtschaft wiederherzustellen.

H) MITTELDEUTSCHLAND PLANMÄßIG WIEDERAUFBAUEN DURCH …

65. Aufstellung eines volkswirtschaftlichen Planes für Mitteldeutschland, der die erwünschte Struktur mit Industriestandorten, Verkehrsverbindungen, sonstiger Infrastrukturen und die günstigste Bevölkerungszusammensetzung absteckt.

66. Investitionsverbot für die öffentlichen Haushalte in Westdeutschland während des Wiederaufbaus in Mitteldeutschland.

67. Verwendung des gesperrten Investitionsvolumes der westdeutschen öffentlichen Haushalte für die Infrastruktur Mitteldeutschlands.

68. Investitionsstrafsteuer auf private Investitionen in Westdeutschland während des Wiederaufbaus in Mitteldeutschland.

69. Verteilung der Investionsstrafsteuer als Investitionsprämien auf private Investitionen in Mitteldeutschland nach Maßgabe des Aufbaunutzens.

70. Verlegung aller staatlichen Dienststellen nach Mitteldeutschland, die früher dort waren, sowie jener Dienststellen, die künftig Ostdeutschland zukommen; Großeinsatz des Arbeitsdienstes in Mitteldeutschland.

I) DAS SOZIAL- UND GESUNDHEITSWESEN VON GRUND AUF ERNEUERN DURCH …

71. Aufgabe der Versicherungsillusion bei Kranken- und Rentenkassen.

72. Einführung einer staatlichen Mindestrente (Sozialhilfe) für nachweislich vermögenslose Deutsche im Rentenalter.

73. Privatisierung der echten Rentenversicherung (Kapitalansparungsprinzip).

74. Rettung des Sozialstaates durch das Verbot der Zahlung von Sozialhilfe an Arbeitsfähige.

75. Sicherstellung des Rechts auf ein Grundeinkommen durch Arbeit mittels Anstellung im staatlichen Arbeitsdienst für arbeitsfähige Erwerbslose, die länger als sechs Monate stellungslos sind; die berufliche Ausbildung ist zu berücksichtigen.

76. Auflösung des Kassenarztwesens.

77. Privatisierung des Gesundheitswesens; Preisfreigabe, Preisauszeichnungs- und Gewährleistungspflicht für alle Dienstleister des Gesundheitswesens; strenge staatliche Qualitätsaufsicht.

78. Gewährleistung der medizinischen Grundversorgung der Bevölkerung durch den staatlichen Gesundheitsdienst; diese Grundversorgung wird von den Gesundheitsämtern unter Verwendung der Mediziner- und Pharmazeutenkompagnien das staatlichen Arbeitsdienstes erbracht.

J) DIE DEUTSCHE KULTURKATASTROPHE AUFHALTEN DURCH …

79. Verbot schmutziger, schundhafter, gewalttätiger, pornographischer und sittlich tiefstehender Darstellungen.

80. Einstellung des kommerziellen Rundfunks.

81. Beschränkung des Fernsehens auf zwei nationale Programme (für deutsche Volkskultur und deutsche Hochkultur samt Wissenschaftspflege) und auf je ein Regionalprogramm für alle deutschen Stammeskulturen; das gleiche gilt für den Hörfunk.

82. Raumschaffung für Familienleben, Überlieferungen und Brauchtumspflege als Grundlagen der deutschen Volkskultur.

83. Säuberung der deutschen Sprache und der öffentlichen Schrift von Amerikanismen und anderen Verfremdungen.

84. Streichung aller Mittel für ausländische und sog. Multikultur.

85. Ausschließliche Förderung deutscher Kultur und volksdeutscher Kulturschöpfer.

86. Auflösung kulturschädlicher Massenanstalten wie Gesamtschulen und Gesamthochschulen.

87. Wiederherstellung des kulturförderlichen dreigliedrigen Schulwesens.

88. Entlastung der deutschen Volksschule von Hilfs- und Fremdschülem, um sie der deutschen Kultur zurückzugeben.

89. Erneuerung der deutschen Wissenschaft von der Universität her.

90. Wiederherstellung des Humboldtschen Ideals der Einheit von Forschung und Lehre an der deutschen Universität.

91. Beschränkung der Universität auf wissenschaftliche Forschung und gleichzeitige Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

92. Beschränkung des Universitätsbesuches auf die geistig Begabtesten eines Jahrganges, deren Anteil die Fünf-Prozent-Grenze nicht überschreiten soll.

93. Ausbildung der hergebrachten Akademiker wie Juristen, Ärzte oder Lehrer auf Berufsakademien oder Fachhochschulen im dualen System.

94. Beschleunigung der deutschen Groß- und Spitzenforschung (Energie-, Atomsicherheits-, Gen- und Wehrforschung) aus Gründen nationaler Sicherheits- und weltpolitischer Ordnungsaufgaben.

95. Abwicklung reiner Ideologie-Institute wie jener für Politologie, Soziologie oder Psychoanalyse.

96. Auswertung, Revision und Neubesetzung ideologisch stark mitgenommener Disziplinen wie Geschichte, Pädagogik oder Literaturwissenschaft.

97. Revision des Geschichtsbildes zu Gunsten Deutschlands und weltweite Durchsetzung mittels auswärtiger Kulturpolitik.

98. Durchsetzung der deutschen Sprache als anerkanntes Gemeingermanisch und führende Kultursprache der Welt; Förderung des deutschen Sprachgebrauchs bei den Deutschamerikanern.

99. Gebrauchsverbot des Englischen als Wissenschaftsprache durch beamtete deutsche Wissenschaftler

100. Förderung der deutschen Wissenschaftssprache nach einheitlichen und volksnahen Maßstäben in allen Fächern.

***

Den ersten hundert Tagen der NN-Regierung und der Ingangsetzung ihrer Sofortmaßnahmen folgt die Phase der Korrektur von Fehlentscheidungen sowie der Abstimmung der Vollzieher und der Harmonisierung der Maßnahmefolgen. Danach werden weitergehende Maßnahmen programmiert und es wird die Meinung des deutschen Volkes sowohl zum Erreichten als auch zum Wünschbaren eingeholt.

Ähnliche Beiträge:

1. Die Wiederauferstehung Ostdeutschlands